„Nie wieder ist jetzt!“ – Jahresrückblick und Ausblick

(Grünen 25.12.24) Liebe Menschen in Nußloch und Maisbach,

das Jahr 2024 neigt sich dem Ende zu. Hinter uns liegen bewegte Monate. Manche Ereignisse scheinen schon lange zurückzuliegen, wie bspw. der Streik der Landwirt*innen zu Beginn des Jahres. Andere politische Themen beschäftigen uns gerade jetzt, wie der Bruch der Ampel-Koalition und die anstehenden Bundestagswahlen im Februar.

Beim Blick auf den Beginn des Jahres erinnern wir uns nicht nur an Straßen, die durch Traktoren blockiert wurden, sondern auch an Menschenmassen, die für eine andere gemeinsame Sache den Verkehr für einige Zeit innehalten ließen.

Unter dem Slogan „Nie wieder ist jetzt! Gemeinsam stark gegen rechts!“ hatten sich am 20.01.24 etwa 18.000 Menschen in Heidelberg versammelt, um gemeinsam ein Zeichen gegen Ausgrenzung und für Vielfalt und unsere Demokratie zu setzen (1). Unter den Demonstrierenden waren auch viele Nußlocher Gesichter zu sehen.

Anlass für die deutschlandweiten Demonstrationen war eine Correctiv-Recherche, die ein Geheimtreffen aufdeckte, in dessen Rahmen die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland geplant wurde.

„Remigration“ ist der Begriff, der in Zusammenhang mit dem Treffen immer wieder fiel. Gemeint ist der gezielte Plan, Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland zu verdrängen, unabhängig davon, ob sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben oder nicht. (2)

Dieses konspirative Treffen fand am 25.11.23 statt. Zu diesem Zeitpunkt erschien es den Organisatoren noch notwendig, ihre Pläne geheim zu halten. Inzwischen geht die AfD offen mit ihren Plänen um. Fast genau ein Jahr später beschließt die Partei im Rahmen ihres Landesparteitages in Bayern am 24.11.24 ihre „Bayerische Resolution für Remigration“, in der sie eine „Remigrationsagenda“ fordert, „um dem Staatsziel einer umfassenden Remigration im Millionenbereich für die kommenden 10 Jahre gerecht zu werden“ (3).

Eine solche Entwicklung innerhalb eines Jahres ist für uns Grüne erschreckend.

Es liegt an uns allen, diese aufzuhalten, durch eine klare Abgrenzung gegen rechts und den Einsatz für unsere demokratischen Werte. Vielleicht gelingt es uns dann, das neue Jahr so zu beginnen wie 2024: Mit einem deutlichen Signal für Vielfalt und Zusammenhalt! Voraussichtlich im Februar des neuen Jahres werden wir alle bei den Bundestagswahlen die Gelegenheit dazu haben.

Mit diesen hoffnungsvollen Gedanken wünschen wir Nußlocher Grünen Ihnen allen erholsame Weihnachtstage und einen friedvollen Jahreswechsel. Wir blicken zuversichtlich auf das neue Jahr!

Quellen:

(1) Landtag von Baden-Württemberg (2024): Etwa 18.000 Menschen bei Demo gegen rechts in Heidelberg. URL: https://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/dpa-nachrichten/2024/Januar/KW3/Samstag/9b35e65d-c5f1-4d57-b253-44ff7826.html [Abgerufen am 14.12.24].

(2) Correctiv (2024): Geheimplan gegen Deutschland. URL: https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/ [Abgerufen am 14.12.24].

(3) Alternative für Deutschland Landesverband Bayern (2024): Bayerische Resolution für Remigration zum Landesparteitag in Greding am 24.11.24. URL: https://afdbayern.de/wp-content/uploads/2024/11/Bayerische-Resolution-fuer-Remigration.pdf [Abgerufen am 14.12.24].

Für die Veröffentlichung: Lisa Wagner