Tagesordnung Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 24. Juli 2024

(aus dem Rathaus 18.7.24) Tagesordnung Gemeinderat 24.07.2024

Am Mittwoch, dem 24. Juli 2024, findet um 19:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Benennung der Urkundspersonen

2. Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

3. Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 18.06.2024 (Nr. 7/2024)– Beratung und Beschlussfassung über etwaige Einwände gegen das Protokoll des öffentlichen Sitzungsteils

– Kenntnisgabe der Niederschrift über den nichtöffentlichen Sitzungsteil

4. Bebauungsplan „Südlich der katholischen Kirche“– Billigung des geänderten Planentwurfs

– Beschluss der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung

5. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Nord“, 4. ÄnderungBehandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i. V. m. § 13a BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

6. Anbringung einer Werbeanlage an die Außenfassade Sinsheimer Straße 7

Antrag auf Baugenehmigung

7. Wohnhauserweiterung mit Wintergärten und BalkonBergstraße 28

Antrag auf Baugenehmigung

8. Neubau einer Technikzentrale für das NahwärmenetzNeue Heimat 10 + 14

Antrag auf Baugenehmigung

9. Aufstockung eines WohnhausesBergstraße 5

Antrag auf Baugenehmigung

10. Neubau einer Yoga-PagodeWalldorfer Straße 100

Antrag auf Baugenehmigung

11. Generalsanierung Schillerschule bzw. Planung gesamtes Schillerschulareal– Architektenwettbewerb Auslobungsunterlagen

12. Wirtschaftsförderung– Erarbeitung eines Konzepts zur Stärkung der Innenstadt (IHK-Förderprogramm Innenstadtberater)

– Sachstandsbericht

13. Hitzeaktionsplan der Gemeinde Nußloch– Vorstellung

14. Integrationsmanagement– Fortführung ab 01.01.2025

15. Sanierung der Festhalle mit Hallenbad– Vorratsbeschluss Auftragsvergaben durch Bürgermeister

– Info über Erhöhung der Wertgrenzen für die Vergabe unterhalb der EU-Schwellenwerte im kommunalen Bereich

– Beauftragung der Planungsleistung Elektrohauptverteilung

16. St. Josef-Kindergarten– Umgestaltung unterer Spielbereich

– Beschlussfassung zum Zuschuss

17. Lindenschule Nußloch – Aufstockung– Auftragsvergaben Innendecke und WDVS/Putzfassade außen

– Info zur geplanten Fertigstellung

18. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen – Teil 1 Kurpfalzstraße– Beauftragung Planungsleistungen ab LP 3

– Beauftragung der Bauleistungen

19. ForstErsatzbeschaffung VW-Transporter

Auftragsvergabe

20. Allgemeine Finanzprüfung 2015-2019 der Gemeinde und des Eigenbetriebs WasserwerkAbschluss des Prüfungsverfahrens

21. Finanzzwischenbericht 2024

22. GeldanlagerichtlinieJährlicher Bericht zur Entwicklung der Geldanlagen gemäß § 8 Abs. 1 Geldanlagerichtlinie vom 22.07.2020

23. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates

24. Mitteilungen des Bürgermeisters zu Anfragen aus vergangenen Sitzungen, Informationen und Bekanntgaben der Verwaltung

Die ausführlichen Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie unter: https://nussloch.ratsinfomanagement.net