Themen der öffentlichen Gemeideratssitzung am 21.2.24

(aus dem Rathaus 21.2.24) Am Mittwoch, dem 21. Februar 2024, findet um 19:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1.
Benennung der Urkundspersonen

2.
Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

3.
Kenntnisgabe der Niederschriften über die Gemeinderatssitzungen vom

4.
Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen aus der Gemeinderatssitzung

5.
Freizeitgebiet Wiesenweg (Jugendplatz) inkl. Partyhaus
– Beschluss Entwurfsplanung
– Beschluss zu Bauantrag Partyhaus
– Beschluss zu Parkmöglichkeiten
– Übersicht Kostenaufteilung der versch. Bereiche

6.
Bebauungsplan „Südlich der katholischen Kirche“
– Billigung des Planentwurfs
– Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung

7.
Sanierung der Festhalle mit Hallenbad
– Auftragsvergabe Sanitärarbeiten

7.1
Brückenbauwerke – Brücke Konrad-Adenauer-Ring/Carl-Metz-Straße
– Vorstellung versch. Sanierungsvarianten

8.
Vorplatz Bücherei vor neuer Außentreppe
– Erweiterung Gehweg und Anbringung von Pollern

9.
Allgemeine Finanzprüfung 2015-2019 der Gemeinde und des Eigenbetriebs Wasserwerk
Vorlage gemäß § 114 Abs. 3 GemO und Stellungnahme der Verwaltung zu den Prüfungsvermerken der Gemeindeprüfungsanstalt

10.
Haushalt 2024
Bestätigung der Gesetzmäßigkeit und Genehmigung des Kommunalrechtsamtes

11.
Spenden nach Richtlinien vom 17. Mai 2006
– Gesamtbericht für das Jahr 2023-

12.
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates

13.
Mitteilungen des Bürgermeisters zu Anfragen aus vergangenen Sitzungen, Informationen und Bekanntgaben der Verwaltung