Themen der Gemeinderatssitzung vom 22. April 2026

(22.4.26 aus dem Rathaus) Am heutigen Mittwoch, den 22. April 2026, findet um 19:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1.Benennung der Urkundspersonen
2. Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
3. Niederschriften über die Gemeinderatssitzung vom 25.03.2026 (Nr. 5/2026)- Beratung und Beschlussfassung über etwaige Einwände gegen das Protokoll des öffentlichen Sitzungsteils

– Kenntnisgabe der Niederschrift über den nichtöffentlichen Sitzungsteil

4. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen aus der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2026

5. Beschaffung mobiler Zufahrtssperren zur Sicherung von Veranstaltungen

6. Bauhof + Gärtnerei- Ersatzbeschaffungen Pritschenfahrzeug mit langer Pritsche und Unimog

– Beauftragungen

7. Antrag der Fraktion SPD- Attraktivität Lindenplatz
– Möblierung

8. Antrag der Fraktion LLisN- Abendmarkt Maisbach

9. Freizeitgebiet Wiesenweg (Jugendplatz) inkl. „Veranstaltungsgebäude am WiesenTreff“- Gebührenfestlegung Anmietung „Veranstaltungsgebäude am WiesenTreff“
– Benutzungsordnung „Veranstaltungsgebäude am WiesenTreff“

10. Neubau eines Einfamilienhauses mit GarageIm Lehen 30

Antrag auf Baugenehmigung

11. Neubau eines MehrfamilienhausesBlumenstraße 23

Antrag auf Baugenehmigung

12. Brückenbauwerke – Brücke Konrad-Adenauer-Ring/Carl-Metz-Straße- Südöstliche Zuwegung von Konrad-Adenauer-Ring

– Grundlagenermittlung und Vorplanung

– Beauftragung Fachplaner

13. Haushalt 2026 und Folgehaushalte- Einsetzung einer Haushaltsstrukturkommission und Definition des Prozesses

14. Geldanlagerichtlinie- Jährlicher Bericht zur Entwicklung der Geldanlagen gemäß § 8 Abs. 1 Geldanlagerichtlinie vom 22.07.2020

15. Kommunale Wohnungs- und Grundstücks GmbH- Finanzierung K16 – Übernahme einer Garantie zur Sicherstellung der Kapitaldienstfähigkeit gegenüber der Sparkasse Heidelberg

16. Annahme von Spenden nach Richtlinien vom 17. Mai 2006

17. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates

18. Mitteilungen des Bürgermeisters zu Anfragen aus vergangenen Sitzungen, Informationen und Bekanntgaben der Verwaltung

Die ausführlichen Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie unter: https://nussloch.ratsinfomanagement.net

Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Joachim Förster, Bürgermeister