Yannick Veit im Austausch mit den Kommunen

Finanzlage der Städte und Gemeinden im Fokus

(pm 5.7.26) Der Landtagsabgeordnete Yannick Veit ist derzeit in den Rathäusern der Region unterwegs, um sich mit Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Verwaltungsvertretern über die aktuelle Situation der Kommunen auszutauschen.

Im Mittelpunkt der Gespräche steht insbesondere die angespannte Finanzlage vieler Städte und Gemeinden. Gemeinsam wird darüber beraten, welche Maßnahmen notwendig sind, um die Kommunen langfristig zu entlasten und ihnen wieder mehr finanziellen Handlungsspielraum zu verschaffen.

Investitionen und Entlastungen im Blick

Themen der Gespräche sind unter anderem mögliche Investitionen aus den vom Bund bereitgestellten Sondermitteln, eine kommunale Konjunkturkomponente zur Stärkung der örtlichen Haushalte sowie die sogenannte Klima-Milliarde für Projekte im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung.

Darüber hinaus setzt sich Veit für strukturelle Entlastungen der Kommunen ein. Ein wichtiger Baustein soll dabei das geplante Effizienzgesetz sein, das Städte und Gemeinden bei Verwaltungsaufgaben entlasten und bürokratische Hürden abbauen soll.

Stationen in Rauenberg und Leimen

Den Auftakt seiner Gesprächsreihe machte Yannick Veit im Rathaus von Rauenberg, wo er sich mit Amtsverwalterin Christiane Hüttberger austauschte. Anschließend führte ihn sein Weg nach Leimen zu Oberbürgermeister John Ehret.

Weitere Termine in den Städten und Gemeinden der Region sind bereits geplant. Ziel der Gespräche ist es, die Herausforderungen vor Ort besser kennenzulernen und gemeinsam Lösungen für die Zukunft der Kommunen zu entwickeln.

Text und Foto: Veits